Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letztes Update: 03. Juni 2011
Die Marke TK Maxx ist Eigentum der TK Maxx GmbH & Co. KG und wird genutzt von der TK Maxx GmbH & Co. KG, einer Tochtergesellschaft der TJX Companies, Inc.
Die TK Maxx GmbH & Co. KG („TK Maxx“) ist in Deutschland im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf mit der Nummer HRA 19118 eingetragen. Die eingetragene Firmenadresse ist Le Ciel - Airport City, Peter-Müller Strasse 18, 40468 Düsseldorf, Deutschland.
Für den Zugang zu dieser Internetseite und ihre Nutzung sowie für die über diese Internetseite zum Kauf angebotenen Produkte und Dienstleistungen gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Nutzung dieser Internetseite stimmen Sie unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unseren Datenschutzrichtlinien zu.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von TK Maxx von Zeit zu Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung geändert werden. In der Kopfzeile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir das Datum an, an welchem sie zuletzt aktualisiert wurden. Mit der Nutzung der Internetseite nach einer solchen Änderung gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.
- ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
- DATENSCHUTZRICHTLINIEN
- BEDINGUNGEN FÜR DIE INHALTE DER INTERNETSEITE UND DEREN NUTZUNG
- RECHTLICHE BESTIMMUNGEN
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internetseite
Sie dürfen diese Internetseite nur in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in jedem Fall nur zu rechtmäßigen und angemessenen Zwecken nutzen. Dazu gehört die Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Vorschriften und Verfahrensregelungen in Deutschland sowie den Rechtssystemen der Länder, von denen aus Sie auf die Internetseite zugreifen.
Mit der Nutzung der Internetseite stimmen Sie zu,
- wahrheitsgetreue, richtige, aktuelle, vollständige und nicht irreführende Informationen auf Anmeldeformularen oder auf sonstige angemessene Fragen von TK Maxx zu geben,
- keine unzulässigen, falschen oder betrügerischen Details offenzulegen,
- keine Informationen auf der Internetseite zu veröffentlichen, zu übertragen oder anderweitig zu verbreiten, die schädlich, vulgär, obszön, diffamierend, nachteilig, rechtswidrig, rassistisch oder anderweitig ungesetzlich oder beleidigend sind oder sein könnten,
- keinerlei Material zu veröffentlichen, zu übertragen oder anderweitig zu verbreiten, welches Eigentumsrechte Dritter, einschließlich der Rechte am geistigen Eigentum und der Persönlichkeitsrechte, verletzt.
Wenn Ihnen eine Benutzer-ID, ein Passwort oder sonstige Informationen im Rahmen unserer Verfahrensweisen zur Verfügung gestellt werden, liegt es in Ihrer Verantwortung, Informationen dieser Art vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. TK Maxx behält sich das Recht vor, eine von Ihnen gewählte oder von TK Maxx zugewiesene Benutzer-ID oder ein Passwort zu sperren, falls TK Maxx glaubt, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingehalten haben.
Sie sind für Ihren Zugang zu dieser Internetseite verantwortlich. Es liegt ebenfalls in Ihrer Verantwortung, dafür zu sorgen, dass alle Personen, die auf diese Internetseite über Ihre Internetverbindung zugreifen, die geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen kennen und einhalten.
TK Maxx haftet nicht für Verluste und Schäden durch einen von mehreren Rechnern ausgehenden Dienstverweigerungsangriff (Denial-of-Service-Attack, DoS), einen Virus oder andere für Ihr System schädliche Einflüsse, die Ihre Computerausrüstung, Computerprogramme, Daten oder sonstiges geschütztes Material deshalb infizieren, weil Sie die Internetseite benutzt haben oder irgendwelches auf dieser oder einer verlinkten Internetseite veröffentlichtes Material heruntergeladen haben.
Bedingungen für den Gebrauch der Internetseite:
- Der Zugriff auf diese Internetseite wird vorübergehend gewährt. Wir behalten uns jederzeit das Recht vor,
- den Service ohne vorherige Ankündigung einzustellen oder zu ändern,
- den Zugriff auf Teile der Internetseite oder auf die gesamte Internetseite zu verwehren,
- die angebotenen Serviceleistungen ganz oder teilweise einzustellen,
- Artikel, Stellenangebote oder Aktionen zur Verkaufsförderung von der Internetseite zu nehmen,
- Ihre Registrierung und/oder Ihr Konto ohne vorherige Ankündigung zu löschen,
- Rechtsverletzungen den zuständigen (Strafverfolgungs)behörden zu melden und diesen Ihre Identität offenzulegen,
- den Zugang zur Internetseite zu verweigern, wenn wir Grund zur Annahme haben, dass ein Benutzer Allgemeine Geschäftsbedingungen oder unsere Datenschutzrichtlinien nicht eingehalten hat, wobei wir diese Entscheidung nach eigenem Ermessen treffen.
Gutscheinkarten
Gutscheinkarten, die in deutschen TK Maxx-Filialen gekauft werden, können ausschließlich in TK Maxx-Filialen in Deutschland eingelöst werden.
Sie gelten nur für eine begrenzte Zeit. Die Karten werden ungültig, wenn sie für 24 aufeinanderfolgende Monate nicht genutzt werden. Danach verfällt ein gegebenenfalls bestehender Restbetrag. Für eine abgelaufene Gutscheinkarte gibt es keinen Ersatz. Bitte beachten Sie, dass eine Abfrage des Restbetrags in der Filiale als Nutzung der Karte gilt. Ein Kauf ist nicht erforderlich. Eine Gutscheinkarte kann nicht in Bargeld umgetauscht werden.
Der Inhaber der Gutscheinkarte ist für ihre sichere Verwahrung verantwortlich. Verlorene oder gestohlene Gutscheinkarten werden nicht ersetzt.
Falls Sie Gutscheinkarten online erwerben, achten Sie bitte genau auf die Lieferadresse, die Sie eingeben. Wir haften bei einer falschen Adresse nicht, wenn die Gutscheinkarte nicht vom beabsichtigten Empfänger, sondern von einer anderen Person genutzt wird.
BEDINGUNGEN FÜR DIE INHALTE DER INTERNETSEITE UND DEREN NUTZUNG
Verlinkung mit dieser Internetseite
Sie können nach den folgenden Richtlinien eine Verlinkung mit dieser Internetseite vornehmen. Wir behalten uns das Recht vor, die Zustimmung zur Verlinkung jederzeit zu widerrufen, falls wir der Auffassung sind, dass diese Richtlinien nicht eingehalten werden.
- Die Verlinkung muss angemessen und rechtlich zulässig erfolgen und darf unserer Reputation weder schaden noch sie missbrauchen.
- Durch die Verlinkung darf nicht der Eindruck einer besonderen Geschäftsverbindung zu uns oder einer Zustimmung oder Bestätigung durch uns erweckt werden, wenn dies nicht der Fall ist.
- Sie dürfen keine Verlinkung von Internetseiten herstellen, deren Eigentümer oder Betreiber Sie nicht sind.
- Die Internetseite darf nicht mittels Framing in eine andere Internetseite eingebunden werden.
- Die Verlinkung darf ausschließlich zur Homepage erfolgen.
Links zu anderen Internetseiten
Unsere Internetseite kann Links zu Internetseiten enthalten, die nicht Eigentum von TK Maxx sind oder von TK Maxx betrieben werden. Mit diesen Links ist nicht beabsichtigt, die verlinkten Internetseiten zu empfehlen oder deren Inhalte zu bestätigen. TK Maxx stellt Ihnen diese Verlinkung nur als Service zur Verfügung. TK Maxx ist nicht verantwortlich und haftet nicht für Teile der verlinkten Internetseite einschließlich der dargestellten Informationen. Sie sollten sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der verlinkten Internetseite vertraut machen.
Unsere Internetseite kann auch Links zu anderen von TK Maxx betriebenen Internetseiten enthalten. Wir raten Ihnen, Informationen rechtlicher Art, Datenschutzbestimmungen und Sicherheitsaspekte für jede dieser Internetseiten zu prüfen, zu der Sie den Link nutzen, weil sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzrichtlinien der Internetseiten voneinander unterscheiden können.
Urheberrecht, Marken und weitere Rechte am geistigen Eigentum
Falls nicht ausdrücklich anders vermerkt, unterliegen alle Bilder, Abbildungen, Entwürfe (inklusive der Produktentwürfe), Grafiken, Symbole, Fotografien, Texte, Audioclips, Videoclips und sonstige Materialien, die Bestandteil der Internetseite sind, sowie deren Auswahl, Anordnung und Gestaltung und die Internetseite als Ganzes (insgesamt als „Inhalte“ bezeichnet) dem Urheberrecht, dem Recht der Marken und besonderen Kennzeichen, ergänzenden Leistungsschutzrechten und/oder sonstigen Rechten am geistigen Eigentum oder Lizenzen sowie Verwertungs- und Persönlichkeitsrechten, wobei alle weltweiten Rechte, Eigentumsrechte und Rechtsansprüche bei TK Maxx, ihrer Unternehmensgruppe oder ihren Lieferanten liegen, von ihnen lizenziert werden oder anderweitig genutzt werden können. Die auf dieser Internetseite genutzte Software ist je nach Fall Eigentum von TK Maxx, ihrer Unternehmensgruppe, ihrer Lieferanten oder der Lieferanten Dritter und wird durch internationales Urheberrecht und weitere Rechte am geistigen Eigentum geschützt.
Richtlinien für die Nutzung
- Sie können ein Exemplar ausdrucken, eine oder mehrere Seiten in Auszügen von der Internetseite zur persönlichen Nutzung herunterladen und andere in Ihrem Unternehmen auf Material aufmerksam machen, das auf der Internetseite veröffentlicht wird.
- Sie dürfen weder die Papierkopien noch die digitalen Kopien des Materials, welches Sie ausgedruckt oder heruntergeladen haben, ändern noch Abbildungen, Fotografien, Video- oder Audiosequenzen oder Grafiken getrennt von Begleittexten nutzen.
- Unser Status (und derjenige der genannten Personen, die einen Beitrag geleistet haben) als Autoren des Materials auf der Internetseite ist stets anzuerkennen.
- Sie dürfen nicht Teile der Inhalte auf der Internetseite zu kommerziellen Zwecken nutzen, ohne dass wir oder unsere Lizenzgeber Ihnen eine Lizenz erteilt haben.
- Falls Sie Teile der Internetseite ausdrucken, kopieren oder herunterladen und dadurch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzen, endet Ihr Nutzungsrecht für die Internetseite sofort und Sie müssen wahlweise alle Kopien von Materialien, die Sie angefertigt haben könnten, entweder zurückgeben oder vernichten.
Beiträge und deren Hochladen auf unsere Internetseite
Abgesehen von den Angaben personenbezogener Daten, die unseren Datenschutzrichtlinien unterliegen, werden und bleiben alle Kommentare, Blogs, Rückmeldungen, Anregungen, Ideen, Originalmaterialien wie Geschichten, Druckvorlagen, Computercodes oder Produkt- und Marketingideen und sonstige Beiträge, die TK Maxx über die Internetseite bekannt gibt, übermittelt oder anbietet oder die uns von Ihnen anderweitig mitgeteilt, übermittelt oder angeboten werden (insgesamt als „Beiträge“ bezeichnet), Eigentum von TK Maxx. Solche bekannt gegebenen, übermittelten und angebotenen Beiträge gelten zusammen mit Ihrer Zustimmung zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen als Übertragung der Rechte am geistigen Eigentum auf TK Maxx.
Sie sichern zu, dass die Beiträge diesen Standards entsprechen und entschädigen uns bei Nichteinhaltung dieser Zusicherung. Dementsprechend liegen alle solchen Rechte, Eigentumsrechte und Rechtsansprüche ausschließlich bei TK Maxx. TK Maxx ist berechtigt, Beiträge zu nutzen, zu vervielfältigen, darauf aufbauende Werke zu schaffen und sie bekannt zu machen, zu veröffentlichen, zu verbreiten und öffentlich vorzustellen. TK Maxx ist in der Nutzung der Beiträge, ob kommerziell oder anderweitig, völlig frei. Darüber hinaus ist TK Maxx nicht verpflichtet, Beiträge vertraulich zu behandeln, Benutzer dafür zu entlohnen oder ihnen Lizenzgebühren zu zahlen oder auf die Benutzer im Zusammenhang mit Beiträgen hinzuweisen. TK Maxx muss die Beiträge nicht nutzen, zurückgeben oder überprüfen.
TK Maxx ist gegenüber Dritten weder verantwortlich noch haftbar für Inhalt und Richtigkeit des Materials, welches Sie oder andere Benutzer der Internetseite veröffentlichen.
RECHTLICHE BESTIMMUNGEN
Gewährleistungsausschluss
Die Internetseite, ihre Inhalte, das auf dieser Internetseite dargestellte Material, die über diese Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen und die Software werden auf der Basis „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ angeboten. So weit wie nach den anwendbaren Gesetzen zulässig, werden bezüglich ihres Wahrheitsgehalts keinerlei Gewährleistungen übernommen, Bedingungen genannt oder Zusicherungen bzw. Garantien gemacht.
Haftungsausschluss
TK Maxx und seine Lieferanten bzw. Inhaltsgeber und Werbenden haften im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite nicht für entstehende
- wirtschaftliche Verluste (u. a. verlorene Einnahmen, Gewinne, Vertragsabschlüsse, Geschäfte oder verlorene erwartete Einsparungen),
- Verschlechterung des Firmenwertes oder der Reputation oder
- besondere oder indirekte Verluste, die erlitten werden und mit dieser Internetseite oder den verlinkten Internetseiten und dem darauf veröffentlichen Material im Zusammenhang stehen.
Dieser Haftungsausschluss findet keine Anwendung im Falle von Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten von TK Maxx und seiner Erfülllungsgehilfen.
Eine Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Entschädigung
Sie erklären sich einverstanden, TK Maxx und die gesetzlichen Vertreter von TK Maxx, die leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Berater, Auftragnehmer und Tochter- bzw. Schwestergesellschaften zu entschädigen, zu verteidigen und freizustellen von geltend gemachten Ansprüchen Dritter, Haftungen, Schadensersatzleistungen und/oder Kosten (u. a. Anwaltskosten), die darauf zurückzuführen sind, dass Sie die Internetseite benutzen oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
Änderungen
TK Maxx ist nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Serviceleistungen und/oder Seiten dieser Internetseite zu ergänzen, zu löschen oder zu ändern.
Unwirksamkeit
Sollten Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, einschließlich der Bestimmungen, durch die wir unsere Haftung Ihnen gegenüber ausschließen bzw. einschränken, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt. Alle übrigen Bedingungen bleiben in vollem Umfang gültig. Falls eine Bedingung oder ein Teil einer Bedingung abgetrennt oder gestrichen werden kann, damit der übrige Teil seine Gültigkeit behält, wird die Bestimmung so weit als möglich dementsprechend ausgelegt. Alternativ dazu erklären Sie sich einverstanden, dass die Bedingung berichtigt und dergestalt ausgelegt wird, dass sie der ursprünglichen Bedeutung der Bedingung, soweit wie gesetzlich zulässig, nahe kommt.
Kein Rechtsverzicht
Sollten Sie gegen Teile diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen und wir nichts unternehmen, sind wir dennoch berechtigt, bei allen anderen Verletzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Sie unsere Ansprüche geltend zu machen und Rechtsmittel zu ergreifen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Streitigkeiten oder Ansprüchen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen diese Streitigkeiten und die Beurteilung der Ansprüche ausschließlich der Rechtsprechung deutscher Gerichte. Gerichtsstand ist Düsseldorf.
Ungeteilter Vertrag
Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Richtlinien für Retouren und E-Mails zu den von TK Maxx angebotenen Serviceleistungen bilden den vollständigen Vertrag zwischen den Parteien (TK Maxx und dem Kunden) und ersetzen alle vorherigen und derzeitigen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und TK Maxx. Falls auf Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verzichtet werden soll, so gilt dies nur, wenn dies schriftlich festgehalten und von einem bevollmächtigten Vertreter von TK Maxx unterzeichnet wird.
